Infothek 

In unserer Infothek finden Sie tagesaktuelle Meldungen zu Steuern und Recht. Zudem können Sie im Infothek-Archiv zu bestimmten Themen recherchieren.

Infothek

Steuern / Lohnsteuer 
Montag, 30.03.2020

Gebührenerlass durch Notare für Standesangehörige - geldwerter Vorteil

Der Gebührenerlass durch Notare für Standesangehörige stellt einen geldwerten Vorteil und damit Arbeitslohn oder ggf. Arbeitslohn von dritter Seite dar.

mehr
Steuern / Sonstige 
Montag, 30.03.2020

Fahrzeuge, mit denen eilige Bluttransporte durchgeführt werden können von der Kraftfahrzeugsteuer befreit sein

Fahrzeuge, mit denen eilige Bluttransporte durchgeführt werden, sind wie solche zur Beförderung von kranken oder behinderten Menschen in einem Patientenfahrdienst von der Kraftfahrzeugsteuer befreit, wenn sie eine entsprechende äußere Kennzeichnung haben.

mehr
Recht / Arbeits-/Sozialrecht 
Montag, 30.03.2020

Anspruch auf eine Begleitperson im Straßenverkehr bei Asperger-Syndrom

Ein Minderjähriger mit einer Autismus-Spektrum-Störung kann Anspruch auf eine Begleitperson im Straßenverkehr (Merkzeichen „B“) haben, selbst wenn er nicht einen Grad der Behinderung von 80 erreicht.

mehr
Recht / Arbeits-/Sozialrecht 
Montag, 30.03.2020

Sturz aus Krankenhausfenster - Unfallversicherung muss nicht zahlen

Ein Versicherungsschutz in der Unfallversicherung besteht nicht, wenn sich ein aufgrund seines desorientierten und verwirrten Zustands zu seiner eigenen Sicherheit im Krankenzimmer fixierter Patient selbst aus der Fixierung löst und infolge dessen aus dem Fenster stürzt.

mehr
Steuern / Umsatzsteuer 
Freitag, 27.03.2020

Umsätze für Einlagerung kryokonservierter Ei- und Samenzellen umsatzsteuerfrei

Die Einlagerung kryokonservierter (eingefrorener) Ei- und Samenzellen zum Zweck der medizinisch indizierten künstlichen Befruchtung kann auch dann eine steuerfreie Heilbehandlung darstellen, wenn die Lagerung von einem anderen Unternehmer durchgeführt wird als die Fruchtbarkeitsbehandlung.

mehr
Steuern / Einkommensteuer 
Freitag, 27.03.2020

Fehlende Einkunftserzielungsabsicht bei vermietetem Blockheizkraftwerk

Bei fehlender Einkunftserzielungsabsicht sind Verluste aus der Vermietung eines Blockheizkraftwerks steuerlich nicht zu berücksichtigen.

mehr
Recht / Zivilrecht 
Freitag, 27.03.2020

Gaslieferungsvertrag kommt grundsätzlich mit Wohnungsmieter zustande und nicht mit dem Vermieter

Wenn ein Wohnungsmieter in seiner Wohnung Gas verbraucht, kommt der Gaslieferungsvertrag mit dem Mieter zustande und nicht mit dem Vermieter. Dieser ist aber verpflichtet, den Mieter zu benennen.

mehr
Recht / Arbeits-/Sozialrecht 
Freitag, 27.03.2020

Tätigkeit im Eingangs- und Berufsbildungsbereich einer Werkstatt für behinderte Menschen schließt Leistungsberechtigung nicht aus

Eine Tätigkeit im Eingangs- und Berufsbildungsbereich einer Werkstatt für behinderte Menschen schließt eine Leistungsberechtigung nach dem SGB XII nicht aus.

mehr
Steuern / Tipps und Tools 
Donnerstag, 26.03.2020

Steuertermine April 2020

Die Steuertermine des Monats April 2020 auf einen Blick.

mehr
Steuern / Einkommensteuer 
Donnerstag, 26.03.2020

Zivilrechtlicher Vergleich über „Schrottimmobilienfinanzierung“ wirkt nur unter bestimmten Voraussetzungen nicht steuererhöhend

Ein Darlehenserlass im Rahmen eines Vergleichs wirkt sich bezüglich einer „drückervermittelten Schrottimmobilienfinanzierung“ nur unter bestimmten Voraussetzungen steuererhöhend aus.

mehr
weiter >>

Die Fachnachrichten in der Infothek werden Ihnen von der Redaktion Steuern & Recht der DATEV eG zur Verfügung gestellt.